Maßnahmen der IDF zur Minderung ziviler Schäden und ihre Grenzen

Israel setzt Warnungen, Evakuierungsmitteilungen, angekündigte Routen, rechtliche Prüfungen und nachträgliche Untersuchungen ein, um zivile Schäden in Gaza zu verringern. Das Bestehen dieser Verfahren belegt nicht, dass jeder Angriff rechtmäßig war oder die Maßnahmen in der Praxis funktionierten. Mehrere dokumentierte Versäumnisse zeigen, warum das System sowohl nach seinen Ergebnissen als auch nach seiner Ausgestaltung beurteilt werden muss.

Was das Recht verlangt

Das Handbuch des IKRK zu Militäroperationen formuliert die Grundregel eindeutig. Konfliktparteien müssen alle praktisch möglichen Schritte unternehmen, um Schäden für Zivilisten zu vermeiden oder zu begrenzen. Dazu gehören wirksame Vorwarnungen, wenn Zivilisten betroffen sein könnten, sofern die Lage dies zulässt. Derselbe Rahmen umfasst die Überprüfung von Zielen, Verhältnismäßigkeitsprüfungen, die Wahl von Waffen und Zeitpunkt sowie die Pflicht, die Option mit dem geringsten Risiko für Zivilisten zu wählen.¹

Warnungen sind daher relevant, aber nur ein Teil der rechtlichen Bewertung.

Welche israelischen Maßnahmen dokumentiert sind

Die beste öffentliche rechtliche Prüfung israelischer Warnpraktiken ist Michael Schmitts Analyse für das Lieber Institute in West Point vom Oktober 2023. Er stellt fest, dass die Warnpflicht eine gewohnheitsrechtliche Regel bewaffneter Konflikte ist. Die IDF setzt in Gaza seit Langem zahlreiche Warnformen ein: Telefonanrufe, Textnachrichten, Flugblätter, Radio und Fernsehen, Hinweise in sozialen Medien und in manchen Fällen das sogenannte „Roof Knocking“. Er weist außerdem darauf hin, dass Israel bei Warnverfahren häufig weiter gegangen ist als viele andere Streitkräfte.²

Offizielle israelische Mitteilungen aus Kriegszeiten zeigen dieselbe Grundstruktur. In den ersten Monaten des Krieges von 2023 kündigte die IDF humanitäre Zeitfenster an und öffnete die Salah-al-Din-Route, damit Zivilisten nach Süden gelangen konnten. Diese Mitteilungen beweisen nicht, dass jeder Zivilist einen tatsächlich sicheren Ausweg hatte. Sie zeigen, dass täglich ein Warn- und Bewegungssystem betrieben wurde.³⁴

Die Quellenlage wirft zwei getrennte Fragen auf:

• Verfügt Israel überhaupt über ein System zur Schadensminderung?
• War dieses System in diesem Krieg ausreichend, rechtmäßig und ehrlich angewandt?

Die angeführten Quellen beantworten die erste Frage mit Ja. Die zweite erfordert die Prüfung einzelner Operationen und ihrer Folgen.

Warum Warnungen nicht genügen

Die schwierigere Frage lautet, ob diese Instrumente Zivilisten in der Praxis tatsächlich schützten.

Marc Garlascos Lawfare-Analyse vom Januar 2024 erkennt an, dass Warnungen, Evakuierungsanordnungen und Zielprüfungen bestehen, und erläutert zugleich, wie sie scheitern können. Eine Warnung kann wenig Schutz bieten, wenn Zivilisten keinen sicheren Zufluchtsort haben, wenn erklärte Schutzzonen später angegriffen werden oder wenn Waffen für dicht bewohnte Gebiete schlecht geeignet sind. Eine Warnung an Zivilisten macht einen späteren Angriff für sich genommen nicht rechtmäßig.⁵

Das ist ernsthafte und berechtigte Kritik. Das Völkerrecht zwingt Zivilisten nicht, nach einer Warnung ihre Häuser zu verlassen. Streitkräfte müssen weiterhin Zivilisten berücksichtigen, die sich nicht fortbewegen können, sich nicht fortbewegen wollen oder bereits mehrfach ihren Aufenthaltsort wechseln mussten.¹⁵

Ein dokumentiertes Versagen: der Angriff auf World Central Kitchen

Der eindeutigste Fall eines Versagens israelischer Schutzmaßnahmen in diesem Krieg ist der Angriff auf den Konvoi von World Central Kitchen am 1. April 2024.

Israels eigene Untersuchung stellte fest, dass der Angriff auf drei WCK-Fahrzeuge nicht hätte stattfinden dürfen. Die IDF kam zu dem Ergebnis, dass der Konvoi falsch identifiziert worden war. Die Fahrzeuge waren irrtümlich als Transportmittel von Hamas-Kämpfern gekennzeichnet worden. Der Angriff verstieß in schwerwiegender Weise gegen Befehle und übliche Verfahren. Offiziere wurden entlassen und gerügt.⁶

Der Befund zeigt sowohl, dass die IDF über ein Verfahren verfügt, das schwere Fehler anerkennen kann, als auch, dass formale Abläufe eine Katastrophe nicht zwangsläufig verhindern.

Krankenhäuser, Warnungen und Missbrauch

Bei Krankenhäusern ist rechtliche Differenzierung besonders wichtig. Wie Schmitt erläutert, genießen medizinische Einrichtungen besonderen Schutz. Dieser Schutz kann entfallen, wenn sie für Handlungen genutzt werden, die den Gegner schädigen. Selbst dann verlangt das Recht, sofern die Lage es zulässt, eine Warnung und eine angemessene Gelegenheit, den Missbrauch zu beenden.²

Zwei Aussagen können zugleich wahr sein:

• Die militärische Nutzung von Krankenhäusern durch Hamas oder PIJ ist rechtswidrig und relevant.
• Israel trägt weiterhin eine hohe Verantwortung, wenn es Krankenhausgelände angreift oder belagert.

Auch deshalb bleibt die Quellenlage zu Krankenhäusern umstritten. Einige der enger gefassten israelischen Behauptungen über Missbrauch werden von externen Quellen gestützt, darunter US-Geheimdiensterkenntnisse zu Al-Shifa. Damit sind nicht alle Fragen zu Verhältnismäßigkeit, Belagerung oder Patientenversorgung beantwortet.⁷

Fazit

Israel verfügt über ein dokumentiertes System zur Minderung ziviler Schäden, einschließlich Warn- und Prüfverfahren, die in mancher Hinsicht über die Praktiken vieler Streitkräfte hinausgehen. Diese Maßnahmen haben verheerende zivile Schäden nicht verhindert. Beim Angriff auf World Central Kitchen versagte das System auf eine Weise, die Israels eigene Untersuchung anerkannte. Keine dieser Tatsachen hebt die andere auf, und keine kann ohne eine Prüfung des konkreten Angriffs anhand der Quellenlage die Rechtmäßigkeit jeder Operation beantworten.

Quellen