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Oman: Lobbyarbeit und Einflussnahme in den Vereinigten Staaten

Oman: Lobbyarbeit und Einflussnahme in den Vereinigten Staaten

Wie Oman, der stille Diplomat am Golf, mit einer kleinen Präsenz in Washington eine große Rolle als vertraulicher Vermittler unterstützt, vom Abkommen über den Zugang zu Militäranlagen 1980 bis zur Ausrichtung früher Atomgespräche zwischen den USA und Iran.

Omans Einfluss auf die Nahostpolitik der USA lässt sich an den Lobbyausgaben nur unzureichend messen. Das Sultanat unterhält seit Jahrzehnten funktionsfähige Kanäle zu Iran, Israel, Saudi-Arabien, den Houthis und westlichen Regierungen. Sein Wert für Washington beruht weitgehend auf Vermittlung, nicht auf bezahlter öffentlicher Interessenvertretung.

Zugang, Vermittlung und die Beziehung zu den USA

Oman ist seit einem Abkommen über den Zugang zu Militäranlagen von 1980 Partner der USA. Dieses erlaubte amerikanischen Streitkräften die Nutzung omanischer Stützpunkte, wie das Faktenblatt des US-Außenministeriums zu den Beziehungen der USA zu Oman erläutert. Das nach der Geiselnahme in Iran unterzeichnete Abkommen verschaffte den USA einen bis heute genutzten militärischen Zugang am Eingang zum Persischen Golf.

Dasselbe Sultanat war Gastgeber der geheimen Gespräche von 2013, aus denen später der Gemeinsame umfassende Aktionsplan mit Iran hervorging. Berichte der Washington Post und der Associated Press zeichneten nach, wie omanische Regierungsvertreter Botschaften zwischen Washington und Teheran übermittelten. In jüngerer Zeit war Maskat Gastgeber von Gesprächen im Zusammenhang mit dem Krieg im Jemen und mit Gefangenenaustauschen. Nichts davon erscheint in einer FARA-Meldung.

Eine bewusst bescheidene FARA-Präsenz

Omans direkte Präsenz im Rahmen des Foreign Agents Registration Act ist bescheiden. Öffentliche Meldungen im FARA-eFile-Portal und im OpenSecrets Foreign Lobby Watch zeigen eine kleine Gruppe von Firmen, die für omanische Auftraggeber arbeiten.

Im Laufe der Jahre erschienen DLA Piper, Gibson Dunn und Squire Patton Boggs in Meldungen mit Bezug zu Oman oder zu omanischen staatlichen Einrichtungen. Die Arbeit betrifft meist Rechtsberatung zu Verträgen mit der US-Regierung, Handels- und Investitionsfragen sowie routinemäßige Unterstützung der Botschaft. Verglichen mit Katars Ausgaben im Hochschulbereich oder Saudi-Arabiens Medienreichweite ist Omans bezahlte Einflussarbeit klein und zurückhaltend.

Der geringe Umfang der Meldungen passt zu Omans Vorliebe für stille Diplomatie. Der größte Teil seines Zugangs zu Entscheidungsträgern in den USA läuft über offizielle Kanäle und Vermittlung, nicht über ein großes Netzwerk bezahlter Interessenvertreter.

Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Oman

Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Oman trat am 1. Januar 2009 in Kraft. Die Zusammenfassung des Office of the U.S. Trade Representative erläutert die Bedingungen. Das Handelsvolumen des Abkommens ist überschaubar, seine Signalwirkung aber wichtig. Oman war das fünfte arabische Land, das ein Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten unterzeichnete, und einer der wenigen Golfstaaten mit einem solchen Abkommen.

Handelsarbeit ist ein häufiger Grund für Firmen mit Oman-Bezug, FARA-Berichte einzureichen. Wenn ein Ministerium des Sultanats Unterstützung beim Zugang zum US-Markt, bei Zollentscheidungen oder in Schiedsverfahren benötigt, erscheinen die beauftragten Firmen im öffentlichen Meldeportal.

Einfluss, der in FARA-Gesamtsummen nicht erscheint

Omans eigentlicher Einfluss findet sich auf keinem Offenlegungsformular. Er entfaltet sich hinter verschlossenen Türen, wobei Abgeordnete und Journalisten mitunter erst Jahre später von den Vorgängen erfahren. Drei Beispiele stechen hervor:

  1. Der Maskat-Kanal von 2013, der zum JCPOA führte. Die Gespräche liefen monatelang, bevor das Weiße Haus den Kongress informierte.
  2. Die Gefangenenvereinbarungen von 2020 und 2023 zu US-Bürgern, die in Iran festgehalten wurden. Die Reuters-Berichterstattung hob Omans zentrale Rolle hervor.
  3. Regelmäßige Pendeldiplomatie zwischen den Houthis und westlichen Regierungen während des Jemenkriegs, dokumentiert von der International Crisis Group.

Diese Tätigkeiten sind Diplomatie, keine bezahlte Lobbyarbeit. Eine Rangliste allein nach FARA-Ausgaben würde die wichtigste Quelle omanischen Einflusses übersehen.

Geringe Ausgaben, beträchtlicher Zugang

  • Bevölkerung Omans: rund 5,2 Millionen (Schätzung für 2024).
  • Direkte FARA-Ausgaben: gering, in einem bestimmten Jahr meist nur eine einstellige Zahl von Firmen.
  • Bilateraler Warenhandel der USA mit Oman: laut USTR-Länderdaten rund 5 Milliarden US-Dollar pro Jahr.
  • Abkommen über den Zugang zu Militäranlagen seit 1980 in Kraft und mehrfach verlängert.

Die Zahlen verdeutlichen, warum Lobbyausgaben ein unvollständiges Maß sind. Oman gibt wenig für registrierte Interessenvertretung aus und verfügt dennoch über einen ungewöhnlichen diplomatischen Zugang.

Was die öffentlichen Unterlagen messen können und was nicht

Omans FARA-Akte dokumentiert nur einen kleinen Teil seiner Beziehungen zu Washington. Der größere Wert des Sultanats liegt in seiner Rolle als vertrauenswürdiger Vermittler. Öffentliche Offenlegungssysteme sind nicht darauf ausgelegt, diese Rolle zu quantifizieren.

Das Faktenblatt des US-Außenministeriums, OpenSecrets und der Bericht RS21534 des Congressional Research Service bieten einander ergänzende Perspektiven auf die Beziehung.

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